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Aktuelle Regelungen in der Pflege im Kontext von Corona

Auf dieser Seite finden Sie die wichtigsten geänderten Regelungen im Pflegekontext, welche sich bedingt durch die gegenwärtige Pandemie geändert haben, auf einen Blick. Bei Fragen, die sich für Sie daraus ergeben, wenden Sie sich gerne an die Pflegeberaterinnen und Pflegeberater von compass.

Aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus hat der Gesetzgeber Maßnahmen verabschiedet, die Pflegende und Pflegbedürftige während der Dauer der Pandemie entlasten und schützen sollen.

Beratungen auch digital möglich

Wer Leistungen aus der Pflegeversicherung erhält und ausschließlich das Pflegegeld nutzt, ohne einen Pflegedienst in Anspruch zu nehmen, muss halb- bzw. vierteljährlich eine Beratung nach § 37 Abs. 3 SGB XI abrufen. Im Zeitraum vom 17.03.2020 bis zum 30.09.2020 mussten diese Beratungen nicht stattfinden. In diesem Zeitraum wurde das Pflegegeld ohne Durchführung des eigentlich vorgeschriebenen Beratungsbesuchs weitergezahlt. Seit dem 01.10.2020 werden die Beratungen nach § 37 Abs. 3 SGB XI im vorgeschriebenen Rhythmus wiederaufgenommen. Auf Wunsch des Pflegebedürftigen kann die Beratung bis einschließlich 30.06.2021 auch telefonisch, digital oder per Videokonferenz erfolgen.

Allgemeine Pflegeberatungen nach § 7a SGB XI sind telefonisch oder, in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen, vor Ort möglich. Sie können sich zum Beispiel an die Pflegeberaterinnen und Pflegeberater von compass wenden. Diese unterstützen Sie im persönlichen Gespräch darin, die Pflegesituation zu organisieren. Sie erreichen die Berater montags bis freitags von 8 bis 19 Uhr und samstags von 10 bis 16 Uhr unter der kostenfreien Rufnummer 0800 – 101 88 00.

Begutachtung findet mit und ohne Hausbesuch statt

Begutachtungen mit Hausbesuch finden ab März wieder statt. Bis zum 30.06.2021 kann die Begutachtung durch die medizinischen Dienste der sozialen und privaten Pflegeversicherung auch digital, mittels strukturiertem Telefoninterview und auf der Basis vorhandener Unterlagen erfolgen.

Auf die Begutachtung können Sie sich mit dem Pflegeprotokoll vorbereiten. Vorliegende Arztberichte und Medikamentenpläne können zusammen mit dem Antrag auf Feststellung einer Pflegebedürftigkeit an Ihre Pflegeversicherung geschickt werden.

Aufgrund eines vorherigen Gutachtens vorgesehene Wiederholungsbegutachtungen finden bis zum 31.03.2021 nicht statt.

Die Bearbeitungsfrist für Anträge auf Leistungen der Pflegeversicherung, beträgt seit dem 01.10.2020 wieder 25 Arbeitstage.

Qualitätsprüfungen in Pflegeeinrichtungen

Qualitätsprüfungen werden seit dem 08.03.2021 wieder durchgeführt. Anlassprüfungen wurden durchgehend vorgenommen.
In jedem Fall gelten aktuell besondere Hygiene- und Schutzmaßnahmen, die von den Prüferinnen und Prüfern eingehalten und umgesetzt werden müssen.

Versorgung mit Hilfsmitteln und Umbaumaßnahmen

Pflegebedürftige haben einen Anspruch auf Pflegehilfsmittel, wenn und soweit die Pflegehilfsmittel zur Erleichterung der Pflege oder zur Linderung der Beschwerden der versicherten Person beitragen oder ihr eine selbständigere Lebensführung ermöglichen und die Versorgung notwendig ist. Für Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes können Zuschüsse gezahlt werden, wenn dadurch die häusliche Pflege ermöglicht oder erheblich erleichtert wird.

Diese Vorgaben werden auch während der Corona-Pandemie beibehalten. Die zugehörigen Begutachtungen können bis 30.06.2021 auch digital vorgenommen.

Der maximal erstattungsfähige Betrag von 40 Euro pro Monat für Verbrauchshilfsmittel wird ab dem 01.04.2020 bis zum 31.12.2021 auf 60 Euro pro Monat angehoben. Dabei ist das Kaufdatum für die höhere Erstattung ausschlaggebend.

Schutzmasken

Am 15.12.2020 ist die Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung in Kraft getreten. Hierdurch haben Personen, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben, ab dem 60. Lebensjahr, bei der Zugehörigkeit zu bestimmten Risikogruppen oder bei bestimmten Vorerkrankungen einen Anspruch auf kostenfreie FFP2-Schutzmasken.

Die umfassten Risikogruppen bzw. Vorerkrankungen können Sie hier nachlesen.

Anspruchsberechtigte haben im Zeitraum vom 15. Dezember 2020 bis zum Ablauf des 6. Januar 2021 einen Anspruch auf einmalig drei Schutzmasken, vom 1. Januar 2021 bis zum Ablauf des 28. Februar 2021 einen Anspruch auf einmalig sechs Schutzmasken und vom 16. Februar 2021 bis zum Ablauf des 15. April 2021 einen Anspruch auf einmalig sechs Schutzmasken. Hierzu sollten diese Personen ein Berechtigungsschreiben Ihrer gesetzlichen oder privaten Krankenversicherung erhalten. Mit dem Berechtigungsschein erhalten Sie zusammen mit einer Eigenbeteiligung von 2,00 Euro je Abholung Ihre Masken. Die Berechtigungsscheine verbleiben in der abgebenden Apotheke. Sind Sie einer der Risikogruppen zugehörig, oder hatten Sie die genannten Vorerkrankungen und haben dennoch kein Schreiben Ihrer Versicherung erhalten, sollten Sie bei dieser aktiv nachfragen.

FFP2-Masken für pflegende Angehörige in Bayern

In Bayern soll ab der 4. Kalenderwoche 2020 die Ausgabe von FFP2-Schutzmasken an pflegende Angehörige erfolgen. Es ist vorgesehen, dass die Hauptpflegeperson kostenfrei drei FFP2-Schutzmasken in der Stadt- bzw. Gemeindeverwaltung der/ des Pflegebedürftigen abholen kann. Als Nachweis der Bezugsberechtigung dient das Schreiben der Pflegekasse mit Feststellung des Pflegegrads der bzw. des Pflegebedürftigen, welches bei Abholung vorzulegen ist.

Erstattung für Atemschutzmasken in der Pflege

Für die Dauer der Fortgeltung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite aufgrund der Corona-Pandemie gilt in der privaten Pflegeversicherung (PPV), dass einfache Atemschutzmasken und auch hochwertigere Atemschutzmasken mit Filtern als Verbrauchshilfsmittel erstattet werden können. Die Erstattung ist auch dann möglich, wenn nicht die Pflegebedürftigen selbst, sondern pflegende oder betreuende Privatpersonen die Atemschutzmasken tragen.

Unterstützung im Alltag für Pflegebedürftige

Pflegebedürftige im Pflegegrad 1 können den Entlastungsbetrag in Höhe von 125 EUR nun auch für Angebote verwenden, die nicht nach den derzeit geltenden landesrechtlichen Vorgaben anerkannt sind. Dies gilt zeitlich befristet bis zum 30.06.2021 beispielweise für haushaltsnahe Dienstleistungen.

Die im Jahr 2019 und 2020 nicht verbrauchten und daher angesparten Entlastungsbeträge können in den Zeitraum bis zum 30.09.2021 übertragen werden.

Erleichterungen für pflegende Angehörige

Generell erhalten Beschäftigte als Lohnersatzleistung für bis zu 10 Tage Pflegeunterstützungsgeld, wenn ein Pflegefall in der Familie auftritt und sie die Pflege für einen Angehörigen zu Hause organisieren und sicherstellen müssen. Bis zum 30.06.2021 wird Pflegeunterstützungsgeld auch gezahlt, wenn im Rahmen der häuslichen Pflege eine Versorgungslücke entsteht, zum Beispiel, weil ein Pflegedienst zeitweilig schließt oder eine Pflegekraft ausfällt. Bis zum 30.06.2021 wird das Pflegeunterstützungsgeld für bis zu 20 Tage bezahlt. Im gleichen Zeitraum hat der Arbeitnehmer das Recht wegen einer akuten Pflegesituation in der eigenen Familie 20 Tage der Arbeit fernzubleiben.

Außerdem werden gemäß § 155 SGB XI die Arbeitstage, für die Pflegeunterstützungsgeld, Betriebshilfe oder Kostenerstattung für Betriebshilfe gemäß § 150 Abs. 5d SGB XI aus Anlass der COVID-19-Pandemie in Anspruch genommen worden sind, nicht auf die Arbeitstage, für die das „reguläre“ Pflegeunterstützungsgeld, die Betriebshilfe oder Kostenerstattung für Betriebshilfe gemäß § 44a SGB XI in Anspruch genommen werden kann, angerechnet. Diese Regelung tritt zum 1. Januar 2021 in Kraft. Ebenso wurde die Regelung, dass Tage für bereits vor der COVID-19-Pandemie bezogenes Pflegeunterstützungsgeld angerechnet werden, rückwirkend zum 23. Mai 2020 gestrichen. Daher ist der Anspruch auf Pflegeunterstützungsgeld, Betriebshilfe oder Kostenerstattung für Betriebshilfe aus Anlass der COVID-19-Pandemie für bis zu insgesamt 20 Arbeitstage nicht um die Arbeitstage zu kürzen, für die bereits vor dem 23.05.2020 Pflegeunterstützungsgeld, Betriebshilfe oder Kostenerstattung für Betriebshilfe nach § 44a SGB XI in Anspruch genommen wurde. Fälle, in denen eine solche Kürzung des Anspruchs wegen der zuvor geltenden Regelung vorgenommen wurde, sind durch den Kostenträger wieder aufzugreifen, und es ist gegebenenfalls eine Nachzahlung vorzunehmen.

Zudem werden weitere pandemiebedingte Flexibilisierungen im Pflegezeitgesetz und Familienpflegezeitgesetz vorgenommen. Beschäftigte können mit Zustimmung des Arbeitgebers einmalig nach einer beendeten Pflegezeit zur Pflege oder Betreuung derselben pflegebedürftigen Person die Pflegezeit bzw. Familienpflegezeit erneut in Anspruch nehmen. Dies ist aber insgesamt auf die Höchstdauer der Pflegezeit von sechs Monaten bzw. die Gesamtdauer der Pflegezeit und Familienpflegezeit von 24 Monaten begrenzt. Die Familienpflegezeit muss sich hierbei nicht unmittelbar an die Pflegezeit anschließen. Die Inanspruchnahme der beendeten (Familien-)Pflegezeit muss hierbei auf der Grundlage der Sonderregelungen aus Anlass der COVID-19-Pandemie erfolgt sein. Außerdem muss die Pflegezeit bzw. die Familienpflegezeit spätestens bis zum 30.06.2021 beendet sein, damit diese gesetzlichen Erleichterungen gelten.

Gesundheitsschutz bei der Pflege eines erkrankten Angehörigen

Wir haben für Sie in einer einfachen Checkliste die wichtigsten Punkte zusammengetragen, die Sie beachten sollten, wenn Ihr pflegebedürftiger Angehöriger an dem Coronavirus erkrankt sein sollte. Mithilfe dieser Liste haben Sie eine Erinnerung an die wichtigsten Regeln stets vor Augen und schützen sich selbst bei der Pflege. Bleiben Sie auch mit dieser Checkliste unbedingt mit Ihrem Arzt in Kontakt.

Die Corona-App der Bundesregierung

Mit Hilfe der Corona-Warn-App der Bundesregierung sollen Personen, die Kontakt zu COVID-19-Infizierten hatten, frühzeitiger und genauer über das Risiko einer möglichen Ansteckung informiert werden. Dies kann auch pflegenden Angehörigen helfen, das Ansteckungsrisiko für den Pflegebedürftigen und sich selbst bei der häuslichen Pflege besser einschätzen und minimieren zu können. Wir beantworten wichtige Fragen rund um die App.

Wie funktioniert die App? Ist der Datenaustausch sicher?

Die App soll allen Nutzern zeigen, ob sie möglicherweise in Kontakt mit Covid-19 Infizierten gekommen sind. Die möglichen Kontakte von Infizierten mit anderen Personen werden in der App mit Hilfe einer bestimmten Bluetooth-Technik gespeichert. Dieser soll möglichst wenig negative Auswirkungen auf die Akkuladung haben. Um die gespeicherten Daten wechselseitig zu erkennen, erfolgt ein Austausch von anonymen, temporären Identifikationsnummern (IDs) zwischen den Smartphones, auf denen die App installiert ist. Die IDs ändern sich aus Datenschutzgründen alle 10 bis 20 Minuten, um eine Nachverfolgung von Geräten durch unbefugte Dritte zu verhindern. Die Schlüssel werden von allen Geräten in regelmäßigen Abständen automatisch auf den Server, der von den Gesundheitsbehörden unterhalten wird, heruntergeladen.

Wie gelangen die Daten auf die Server? Wer hat Zugriff auf meine Daten?

Kommt es zu einer Infektion, können die betroffenen Infizierten freiwillig alle ihre anonymen Schlüssel auf einen Server hochladen, um andere Menschen zu warnen. Hierzu ist eine Autorisierung per TAN bzw. QR-Code erforderlich, der vom jeweiligen Testlabor mit der Ergebnismitteilung zur Verfügung gestellt wird. Nachfolgend werden die temporären Schlüssel gesichert infizierter Personen der vergangenen 14 Tage mit den empfangenen IDs von Personen in deren unmittelbarer Nähe im gleichen Zeitraum verglichen. Je nach der Dauer und Nähe eines hierdurch nachvollziehbaren Kontaktes gibt die App der jeweiligen Kontaktperson eine Warnung aus.

Nachfolgend können sich die Betreffenden mit den Gesundheitsbehörden in Verbindung setzen, sich auf eine Infektion mit dem Coronavirus testen lassen oder in häusliche Quarantäne begeben.

Die App speichert die eigenen Schlüssel, die empfangenen IDs der anderen Geräte in der Nähe sowie Daten, die für die Berechnung des Risikofaktors erforderlich sind. Dazu gehören Zeitpunkt und Dauer des Kontaktes sowie die empfangene Signalstärke. Wichtig: Die deutsche Corona-App greift nicht auf die im Gerät gespeicherten Kontaktdaten zu, und auch Standortdaten werden nicht ausgewertet oder gespeichert.

Wer kann die App nutzen?

Grundsätzlich kann jeder, der ein Smartphone besitzt, die Corona-Warn-App aus dem offiziellen Store von Google (Playstore) oder Apple (Apple App-Store) herunterladen. Besitzer von Android-Geräten benötigen mindestens die Android-Version 6.0. Apple-Nutzer benötigen ein Gerät mit iOS 13.5.

Fragen rund um die Pflege

Bei Fragen zu Ihrer individuellen Situation wenden Sie sich telefonisch an eine Pflegeberatung. Pflegeberaterinnen und Pflegeberater erläutern Ihnen gerne die aktuellen Änderungen.

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